1. Anwendungsbereich
(1) Die hier veröffentlichten Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung im Zusammenhang mit der Vornahme jedweder Nutzungshandlungen auf der Plattform Lexasol. Lexasol bietet seinen Nutzern an, sich über juristische Fragestellungen auszutauschen. Lexasol ist eine Dienstleistung der Articulao GmbH, Frankfurt am Main.
(2) Die datenschutzrechtlichen Regelungen gelten die Datenschutzbestimmungen von Lexasol, die hier abgerufen werden können.

2. Bereitstellung
Lexasol haftet nicht für technische Störungen, insbesondere für Ausfälle der Server oder der Kommunikationsverbindungen, für Verzögerungen bei der Nutzung der Dienste oder für die Unterbrechung der Dienste oder deren Kommunikationsverbindungen. Dennoch setzt sich Lexasol stets damit auseinander, für einen störungsfreien Betrieb der Dienste zu sorgen.

3. Inhalte von Lexasol
Die von Lexasol bereitgestellten eigenen Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt und erstellt. Eine Haftung oder Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Übereinstimmung mit gesetzlichen Vorschriften oder Aktualität übernimmt Lexasol dennoch nicht.

4. Inhalte von Dritten
Von Dritten in die Dienste von Lexasol eingestellte Inhalte gegeben die Meinung dieser dritten Person wieder. Lexasol macht sich diesen Inhalt nicht zu eigen. Weder muss noch kann Lexasol die von Dritten eingestellten Inhalte überprüfen, überwachen oder auf etwaige rechtswidrige Handlungen hinweisen. Sofern Dritte in den Diensten von Lexasol Hyperlinks einstellen, die auf nicht von Lexasol eingestellte Inhalte verweisen, macht sich Lexasol diese Inhalte nicht zu eigen. Weder muss noch kann Lexasol diese Hyperlinks und deren Verlinkungsziel überprüfen.

5. Kenntnis von Rechtsverstößen
(1) Nutzer und ggfs. auch Dritte haben die Möglichkeit, bei Verdacht auf einen Rechtsverstoß mittels einer von Lexasol dafür zur Verfügung gestellten Funktion Lexasol über diesen Verdacht zu informieren.
(2) Lexasol toleriert insbesondere keine Inhalte mit extremistischem, rassistischem, gewaltverherrlichendem oder pornografischem Bezug oder Inhalten, die gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstoßen. Für den Fall, dass Lexasol von Rechtsverstößen durch Inhalte im Zusammenhang mit den von Lexasol angebotenen Diensten Kenntnis erlangt, wird Lexasol diese Inhalte unverzüglich sperren oder entfernen. Lexasol behält sich allerdings vor, eine Prüfung dieser Inhalte vor der Ergreifung von Maßnahmen durchzuführen.
(3) Eine Haftung von Lexasol für Inhalte Dritter greift frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung eines Rechtsverstoßes.

6. Kommunikationsfunktionen für Nutzer
(1) Auf der Plattform von Lexasol haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, im Rahmen eines Erfahrungsaustausches mit anderen registrierten Nutzern zu kommunizieren. Lexasol übernimmt für diese Kommunikation und etwaige durch die Nutzer eingestellten Kommentare keine Verantwortung. Diese liegt einzig bei den Nutzern. Lexasol stellt lediglich die Infrastruktur für diese Kommunikation zur Verfügung.
(2) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass diese Plattform in erster Linie dem Austauschen zwischen Berufsträgern aus dem juristischen Bereich dient. Sie wendet sich grundsätzlich nicht an Laien..
(3) Weiterhin wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass ein Austausch mit anderen Personen nur dann legitim ist, wenn hierfür ein berechtigtes Interesse vorliegt.
(4) Sofern ein Nutzer im Rahmen dieser Kommunikation entsprechende Kommentare einstellt, erklärt er sich mit deren Verarbeitung, Speicherung, Veröffentlichung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung zeitlich, örtlich und gegenständlich uneingeschränkt einverstanden. Das Einverständnis kann der Nutzer nur aus wichtigem Grund widerrufen. In diesem Fall ist Lexasol bereit, die jeweils vom Nutzer konkret benannten Kommentare zu löschen.
(5) Lexasol kann insbesondere beim Verdacht eines Regelverstoßes durch einen Nutzer für diesen diese Kommunikationsfunktion zeitweise oder vollständig zu sperren. Lexasol kann darüber hinaus abgegebene Kommentare eines Nutzers löschen. Ein Anspruch der Nutzer auf uneingeschränkte Nutzung der Kommunikationsfunktion besteht nicht.
(6) Lexasol hat das uneingeschränkte Recht, jederzeit durch den Nutzer unabhängig von ihrer Art eingestellte Inhalte insbesondere auf Regelverstöße zu überprüfen. Sollte Lexasol den begründeten Verdacht haben, dass ein vom Nutzer eingestellter Inhalt gegen eine oder mehrere Regeln verstößt, so behält sich Lexasol das Recht vor, diesen Inhalt ohne Begründung zunächst vorübergehend aus dem Angebot von Lexasol auszublenden. Sollte sich im Rahmen der Prüfung ergeben, dass der Inhalt gegen zumindest eine Regel verstößt, so behält sich Lexasol das Recht vor, diesen Inhalt gänzlich aus seinem Angebot zu entfernen. Lexasol entscheidet nach eigenem Ermessen darüber, ob und in welcher Form der Nutzer über das Ausblenden oder das Entfernen unterrichtet und ihm gegenüber hierfür eine ggfs. weitergehende Begründung mitgeteilt wird.
(7) Der jeweilige Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht zu akzeptieren und hiergegen unter keinen Umständen zu verstoßen. Hierzu zählen neben den strafrechtlichen Normen insbesondere auch solche des Datenschutzrechts. Er verpflichtet sich, Inhalte mit extremistischem, rassistischem, gewaltverherrlichendem oder pornografischem Bezug nicht einzustellen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, keine Persönlichkeitsrechte sowie insbesondere Marken-, Patent- und Urheberrechte Dritter zu verletzen. Der jeweilige Nutzer haftet für die von ihm eingestellten Inhalte, insbesondere Kommentare.
(8) Sofern ein Nutzer im Rahmen der Kommunikation über die Plattform von Lexasol Hyperlinks veröffentlicht oder verbreitet, verpflichtet er sich dazu, die verlinkten Inhalte zuvor sorgfältig zu prüfen.

7. Ausschluss von Nutzern
(1) Lexasol behält sich das Recht vor, einzelne Teilnehmer von der Plattform vorübergehend oder auf Dauer auszuschließen. Ein Ausschluss auf Dauer findet dann statt, wenn der Nutzer trotz einer vorherigen Abmahnung einen Verstoß wiederholt. Ein sofortiger Ausschluss ist dann möglich, wenn der Nutzer gegen Strafgesetze verstößt, namentlich beleidigende, verleumderische oder gewaltverherrlichende Inhalte einstellt.
(2) Lexasol entscheidet nach eigenem Ermessen darüber, ob und in welcher Form der Nutzer über seinen Ausschluss unterrichtet und ihm gegenüber hierfür eine Begründung mitgeteilt wird.

8. Urheberrechte
Etwaige durch Lexasol oder einzelne Nutzer eingestellte Inhalte sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung, insbesondere eine Vervielfältigung der auf der Plattform von Lexasol eingestellten Inhalte ist grundsätzlich nur nach vorheriger Zustimmung des Rechteinhabers zulässig. Ohne eine Zustimmung ist die Nutzung von Inhalten grundsätzlich im Rahmen eines privaten Gebrauchs zulässig, es sei denn, die Nutzung dient unmittelbar oder mittelbar Erwerbszwecken.

9. Änderung oder Beendigung der Plattform
Rexasol behält sich das Recht vor, die Plattform insgesamt oder in Teilen anzupassen oder den Dienst endgültig ohne besondere Ankündigung zu beenden. Aus diesen Maßnahmen stehen den Nutzern keine Rechte zu.

10. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Frankfurt am Main/Deutschland, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.